Haiti: Premierminister erklärt Rücktritt

Regierungschef Ariel Henry ist angesichts der eskalierenden Gewalt in seinem Land gar nicht mehr nach Haiti zurückgekehrt. Während seiner Auslandsreise übernahmen kriminelle Banden die Herrschaft über die Straßen in Port-au-Price und drohten Henry mit einem Killerkommando. Nun ist Henry zurückgetreten. Man habe sich auf eine „friedliche Machtübergabe“ verständigt, hieß es bei einem Treffen der karibischen Staatengemeinschaft.

Haitis im Ausland festsitzender Ministerpräsident Ariel Henry hat seinen Rücktritt in Aussicht gestellt. Er werde sein Amt niederlegen, sobald ein Übergangsrat geformt und ein vorübergehender Nachfolger ernannt worden sei, sagte er nach Angaben der karibischen Staatengemeinschaft CARICOM.

Ein US-Regierungsvertreter gab bekannt, Henry habe seinen Rücktritt in einem Telefonat mit US-Außenminister Antony Blinken bestätigt. Henry könne sich weiterhin im US-Außengebiet Puerto Rico aufhalten, wo er derzeit untergekommen ist.

Der Präsident von Guyana, Irfaan Ali, erklärte: „Ich möchte innehalten und Ministerpräsident Henry für seinen Dienst an Haiti danken.“ Es gebe eine Vereinbarung für eine Übergangsregierung und eine „friedliche Machtübergabe“ in dem krisengeschüttelten Karibikstaat, sagte Ali weiter. Man wolle letztendlich „freie und faire Wahlen“ einleiten.

Zuvor wurde eine Dringlichkeitssitzung der CARICOM-Länder in Jamaika einberufen, an der auch Blinken teilgenommen hatte. Bei dem Treffen hinter verschlossenen Türen sollte ausgehandelt werden, wie die ausufernde Gewalt in Haiti Einhalt eingedämmt werden könne. Henry war bei dem Treffen nicht zugegen.

Die Gewalt in Haiti hat Ende Februar während einer Auslandsreise Henrys in Kenia einen neuen Höhepunkt erreicht. Bewaffnete Banden im Land überfielen Polizeistationen und befreiten tausende Häftlinge aus Gefängnissen, sie stürmten auch den Präsidentenpalast. Die Gangs verlangten den Rücktritt des seit 2021 regierenden Henry, der eigentlich Anfang Februar aus dem Amt des Ministerpräsidenten hätte scheiden sollen. Doch einen Ausweg aus dem Chaos bieten die sich gegenseitig bekriegenden Banden auch nicht an. Seit 2016 hat es in dem Land keine Wahlen mehr gegeben.






Quelle: Gebende Hände-Redaktion; nach einer Information von: „ARD-Nachrichten online“, ard.de

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